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Allgemeine Geschäftsbedingungen von 3D4X (Tobias Wiersch), Donzhausen vom 01.01.2009 (und Düsseldorf vom 14.08.2002 bis 30.11.2008)

§1: Allgemeines

1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle derzeitigen und künftigen Leistungen der Fa. 3D4X, Donzhausen (einschl. Beratung und Auskunft), auch wenn Sie nicht wiederholt ausdrücklich vereinbart werden. Die AGB sind jederzeit auf unseren Webseiten einsehbar.
2. Bedingungen oder AGB des Kunden werden in keinem Fall Vertragsinhalt - es gelten ausschliesslich diese AGB.
3. Änderungen der AGB werden dem Kunden umgehend mitgeteilt und gelten als genehmigt, wenn dieser nicht binnen 4 Wochen schriftlich widerspricht.
4. Angebote von 3D4X in Prospekten, Anzeigen usw. sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Ein Vertrag kommt erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung zustande. Der Kunde ist vier Wochen an seinen Auftrag gebunden.
5. Mündliche Abänderungen der Vertragsvereinbarungen sind unwirksam und bedürfen auf jeden Fall der Schriftform.
§2: Leistungsumfang

1. 3D4X bietet folgende Leistungen an: Erstellung, Anpassung, Programmierung und Pflege von Webseiten; Internet-, Software- und Computer-Schulungen; sonstige Internet- und EDV-Dienstleistungen; 3D-/Grafikdesign; Großformatdruck.
2. Für Leistungen, deren Erfüllung auch oder ausschliesslich von Dritten abhängen (z.B. Anpassung von Webspace) ist 3D4X nur Vermittler und kann keine Gewähr übernehmen.
3. Bei einer wesentlichen Änderung oder Erweiterung der vertraglichen Pflichten von 3D4X zum Zwecke der Anpassung an die Wünsche des Kunden, kann 3D4X den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen.
4. Soweit 3D4X kostenlose Dienste und Leistungen anbietet, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderung-, Erstattungs-, oder Schadenersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
§3: Preise und Zahlung

1. Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer nicht mit ein. Versandkosten, Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht inbegriffen, soweit keine anders lautende Vereinbarung getroffen wird.
2. Zusatzleistungen, die nicht in der Preisliste oder im Angebot enthalten sind, sind gesondert zu vergüten. Sind in der Vertragsvereinbarung keine Stundensätze festgelegt, gelten unsere derzeitigen Stundensätze.
3. Befindet sich der Kunde länger als 4 Wochen in Zahlungsverzug, so muss er mit Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz rechnen, sofern weder 3D4X noch der Kunde einen höheren bzw. niedrigeren Schaden nachweisen.
4. 3D4X ist berechtigt, für Webdesign- oder Programmierdienstleistungen eine Vorauszahlung in Höhe von bis zu 50% des Gesamtauftragswertes zu verlangen.
5. Bei größeren Projekten werden i.d.R. Teilzahlungen vereinbart - gerät eine Teilzahlung in Verzug, ist 3D4X berechtigt, die Arbeit am Projekt ruhen zu lassen, bis die Teilzahlung erfolgt. Vertraglich vereinbarte Termine und Fristen ("Deadline", Liefertermin), werden um den entsprechenden Zeitraum verlängert bzw. verlieren bei längerem Zahlungsverzug ihre Gültigkeit.
6. 3D4X ist berechtigt, Zahlungen zunächst mit älteren Schulden vom Vertragspartner zu verrechnen, egal aus welchem Rechtsgrund diese bestehen. Zurückbehaltungsrechte stehen 3D4X wegen Ansprüchen aus dem gesamten Vertragsverhältnis zu.
7. Der Kunde verpflichtet sich, Rechnungen binnen 10 Tagen nach Erhalt zu begleichen.
8. Behauptet der Kunde, daß ihm berechnete Gebühren nicht von ihm oder Dritten verursacht worden sind, für die er einzustehen hat, so hat er dies nachzuweisen.
§4: Termine, Fristen und Leistungshindernisse

1. Vereinbarte Fristen und Termine sind von 3D4X und dem Kunden einzuhalten, soweit die Vertragspartner nicht durch äußere Umstände daran gehindert werden. Wird ein vereinbarter Liefertermin von 3D4X um mehr als 2 Wochen überschritten, so kann der Kunde erst nach einer Nachfrist von 15 Werktagen Rechte wegen Lieferverzugs geltend machen. 3D4X ist in einem solchen Falle bemüht, den Rückstand schnellstmöglich aufzuholen.
2. Soweit 3D4X die vertraglichen Leistungen infolge Arbeitskampf, behördlichen Anordnungen, höherer Gewalt, Ausfall von Kommunikationsnetzen oder anderer für 3D4X unabwendbarer Umstände nicht oder nicht fristgerecht erbringen kann, treten für 3D4X keine nachteiligen Rechtsfolgen ein.
3. Eine vorzeitige Kündigung des Vertrages ist für beide Seiten nur aus wichtigen Gründen möglich. Kündigt der Kunde, wird er 3D4X den bis dahin entstandenen Aufwand nach § 649 BGB vergüten. Dies gilt ebenso, wenn 3D4X den Vertrag wegen grober Pflichtverletzung des Kunden (z.B. grob rechtswidrige Inhalte, ungenügende Mitwirkung, etc.) kündigen sollte.
4. Werden vom Kunden Änderungen oder Ergänzungen beauftragt, die nicht nur geringfügigen Umfang haben, so verlieren Termine und Fristen, die sich am ursprünglichen Vertragsgegenstand orientieren, ihre Gültigkeit.
§5: Abnahme

1. Der Kunde verpflichtet sich, die Leistungen von 3D4X unverzüglich abzunehmen, sobald 3D4X die Abnahmebereitschaft mitgeteilt hat.
2. Sofern innerhalb von 2 Wochen nach Mitteilung der Abnahmebereitschaft nicht grobe Mängel beanstandet werden (in schriftlicher Form) oder die Webseiten bzw. Teile davon ohne weitere Prüfung für Dritte zugänglich ins Netz gestellt werden, gelten die Leistungen automatisch als abgenommen, sofern nicht eine andere Vereinbarung getroffen wurde.
3. Wurde dem Kunden Entwürfe und/oder Testversionen unter Angabe einer angemessenen Frist zur Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit überlassen, so gelten diese mit Ablauf der Frist als genehmigt, sofern 3D4X keine Korrekturaufforderung erhält.
§6: Mitwirkungspflicht

1. Der Kunde verpflichtet sich, notwendige Daten, im besonderen einzupflegende Inhalte, zeitgerecht und in digitaler Form zur Verfügung zu stellen. Werden Daten oder Bilder in nicht-digitaler Form zur Verfügung gestellt, so hat der Kunde die entstandenen Mehrkosten zu tragen.
2. Der Kunde ist für ausreichende Ressourcen und Informationen im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht verantwortlich.
3. Sollten Fehler oder Beeinträchtigungen der Funktionalität der Leistungen von 3D4X auftreten, wird der Kunde 3D4X mit Angabe von Zeitpunkt und Fehlerinformationen sowie Kontaktdaten des meldenden bzw. zuständigen Mitarbeiters unverzüglich davon unterrichten. Sind gemeldete Fehler nicht auf Fehler in Leistungen von 3D4X zurückzuführen, so kann der entstandene Arbeitsaufwand in Rechnung gestellt werden.
4. Fehler, die aus einem gestörten Betrieb eines Internetservers oder der Datenleitungen resultieren, unterliegen nicht der Verantwortung von 3D4X. Dies gilt ebenso, falls die Einrichtungen zur Fernwartung oder -pflege gestört sein sollten.
§7: Nutzungsrechte

1. 3D4X räumt dem Kunden mit der vollständigen Zahlung der Leistungen ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Verwendung im Internet oder Intranet ein, sofern nicht anderslautende Vertragsvereinbarungen getroffen wurden. Der Kunde darf den Code der Software Dritten nicht zugänglich machen.
2. 3D4X geht bei der Bereitstellung von Daten seitens des Kunden davon aus, dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind bzw. der Kunde über das erforderliche Nutzungsrecht verfügt.
3. Für den Inhalt der Seiten ist der Kunde verantwortlich. 3D4X behält sich das Recht vor, moralisch bedenkliche oder gegen das Gesetz verstoßende Inhalte nicht zu erstellen bzw. zu veröffentlichen.
4. Die Urheberrechte an allen Programmierungen und am Design der Website sowie den selbst erstellten Elementen wie Grafiken, Formularen usw. liegen bei 3D4X, sofern diese nicht von Dritten erstellt wurden.
5. Soll 3D4X einen Domainantrag vermitteln, so entsteht dadurch ein Vertragsverhältnis zwischen dem Domainbesitzer und der zuständigen Domainverwaltung. 3D4X wird alle Verbindlichkeiten gegenüber den Domainverwaltern fristgerecht im Sinne des Kunden begleichen, sofern sich der Kunde selbst nicht in Zahlungsverzug befindet.
§8: Referenzen und Urheberrechtsvermerke

1. 3D4X ist berechtigt, das Logo von 3D4X und einen Urheberrechtsvermerk in die Webseite des Kunden einzubinden und diese mit der Seite von 3D4X zu verlinken. Der Kunde wird alle Schutzvermerke (z.B. Copyright) unverändert übernehmen.
2. 3D4X ist berechtigt, erbrachte Leistungen zu Präsentationszwecken zu verwenden.
§9: Gewährleistung

1. Es besteht eine Gewährleistungsfrist von 6 Monaten, die mit dem Datum der Lieferung bzw. Abnahme beginnt. Während dieser Zeit werden Mängel kostenfrei behoben, sofern der Mangel nicht unerheblich ist, sich also nicht erheblich auf die Gebrauchstauglichkeit auswirkt.
2. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Kunde eine Herabsetzung des Kaufpreises verlangen. Bei großen Mängeln (z.B. wenn auf große Teile eines Internetauftritts dauerhaft nicht mehr zugegriffen werden kann) kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten.
3. Mängel, die unter die Gewährleistung fallen, sind 3D4X spätestens 2 Wochen nach Eintritt mittels eines eingeschriebenen Briefes mitzuteilen. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass Fehler und Fehlermeldungen möglichst detailliert wiedergegeben werden.
§10: Haftung

1. Die Haftung von 3D4X wird beschränkt auf Fälle von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, längerem Verzug und wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften. Für Mängelfolgeschäden sowie für Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Vertragsvereinbarung nicht gerechnet werden konnte, ist jede Haftung ausgeschlossen. Dies gilt ebenso für Schäden, die durch den Einsatz von 3D4X gelieferter oder installierter Hard- und Software verursacht worden sind.
2. Die von 3D4X erstellten Seiten sind mit allen aktuellen Standard-Browsern komplett oder weitgehend kompatibel. Durch die Vielzahl an Browsern kann jedoch nicht gewährleistet werden, dass die Seiten mit allen Browsern korrekt dargestellt werden. Jegliche Haftung durch eine Browser-Inkompatibilität ist seitens 3D4X ausgeschlossen. Dies gilt ebenso für eventuelle Schäden, die sich aus einer erstellten Software ergeben: Ist 3D4X keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz nachzuweisen, ergeben sich dadurch keine Ansprüche gegenüber 3D4X, da es nach heutigem Stand der Technik nicht möglich ist, Software zu entwickeln, die bis ins kleinste Detail fehlerfrei ist. Nachbesserungs- bzw. Garantieansprüche bleiben davon jedoch unberührt.
3. Dem Kunden ist bekannt, dass bei unverschlüsselten Übertragungen über das Internet oder durch die Verbindung eines Netzwerkes mit dem Internet unberechtigte Dritte Kenntnis über Daten erlangen können - dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf (es sind ggf. geeignete Sicherungsmaßnahmen zu treffen).
4. 3D4X haftet nicht für die über ihre Dienste übermittelten Informationen, da aufgrund der Struktur des Internets 3D4X keinen Einfluss auf diese Informationen hat. Ebenso haftet 3D4X nicht für Verweise auf andere Webseiten, da sie keinen Einfluss auf deren Inhalte hat.
5. Sofern nicht andere Bestimmungen in diesen AGB eine Haftung ausschliessen, ist 3D4X bei Schäden, die
- durch die Inanspruchnahme von Diensten
- durch die Nutzung von Software
- durch die Übermittlung und Speicherung von Daten
- oder deswegen entstanden sind, weil die gebotene Speicherung oder Übermittlung von Daten durch 3D4X nicht erfolgt ist,
der Höhe nach auf maximal 200 Euro beschränkt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
6. Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die 3D4X und Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Dienste von 3D4X oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen sonstigen Obligationen nicht nachkommt.
§11: Kundendienst

1. 3D4X wird Störungen ihrer technischen Einrichtungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten innerhalb der Bürozeiten beseitigen (montags bis freitags von 9:00 - 16:00 Uhr).
2. Zu diesem Zweck unterhält 3D4X eine Hotline, die in der Regel zu den o.g. Bürozeiten telefonisch oder per E-Mail erreicht werden kann.
§12: Datensicherung, Datenschutz und Geheimhaltung

1. Der Kunde verpflichtet sich, sich angemessen vor Datenverlusten zu schützen. Dies gilt im besonderen, wenn eine Neuinstallation oder Veränderung der Software nötig sein sollte.
2. Kunden-Daten werden - soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des Datenschutzgesetzes zulässig - EDV-technisch gespeichert und verarbeitet.
3. Als vertraulich gekennzeichnete Informationen im Rahmen einer Vertragsvereinbarung werden auch von beiden Seiten vertraulich behandelt. Insbesondere Quellcode von Programmen oder Skripten sowie Passwörter sind auf jeden Fall vor unberechtigtem Zugriff zu schützen!
4. Dem Kunden ist bekannt, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Webseiten und deren optische oder akustische Inhalte vor Vervielfältigung zu schützen, sobald sie online gestellt werden.
§13: Kündigung

1. Pflegeverträge können frühestens 3 Monate nach Vertragsschluss gekündigt werden. Der Vertrag verlängert sich um jeweils 12 Monate, sofern nicht 1 Monat vor Vertragsende gekündigt wird. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
2. Bei Dienstleistungs-Verträgen (z.B. Hosting) ist das Vertragsverhältnis frühestens zum Ablauf der Mindestmietzeit kündbar. Die Kündigung muß 3D4X mindestens einen Monat vor dem Tag, an dem diese wirksam werden soll, zugehen.
3. Bei groben Verstössen gegen die Vertragsbestimmungen (insbesondere §7 und §12) oder bei Zahlungsverzug von mehr als vier Wochen kann der Vertrag von 3D4X fristlos gekündigt werden. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzug bleiben vorbehalten.
4. Eine Kündigung ist schriftlich per Post an die auf der letzten Rechnung angegebenen Adresse von 3D4X zu richten.
§14: Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung schweizerischen Rechts. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt schweizerisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Allfällige Streitigkeiten aus diesem Vertrag sind nach schweizerischem Recht zu beurteilen. Die Parteien erkennen die Zuständigkeit der Schweizerischen Gerichte an.
§15: Schlußbestimmungen und salvatorische Klausel

1. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die anderen Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Vertragspartner werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
2. Vereinbarungen, die von den hier angegebenen Punkten abweichen, bedürfen der Schriftform.

Seite zuletzt geändert am: 15.11.2011